Pflege-Upgrade. Ein Reformgesetz zur Pflegestärkung soll aus drei Pflegestufen fünf machen.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat eine erneute Pflegereform angestoßen, die den gesetzlichen Pflegebeitrag schon zum zweiten Mal in der Legislaturperiode nach oben korrigieren soll.

Das zum 1. Januar 2017 geplante Reformgesetz zur Pflegestärkung soll vor allem dafür sorgen, dass alte und kranke Menschen mit aktuell noch als gering veranschlagten Einschränkungen zusätzliche Leistungen erhalten.

Die neue Definition von Pflegebedürftigkeit soll aus gegenwärtig drei Pflegestufen zukünftig fünf sogenannte Pflegegrade machen. Das Begutachtungsverfahren des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) soll dereinst feiner granuliert werden, damit auch Menschen mit vom alten System unzureichend berücksichtigten Alltagseinschränkungen von Unterstützung profitieren. Das betrifft vor allem Demenzkranke, haben sich die bisherigen Gutachten doch stärker mit körperlicher Invalidität befasst.

Wer bis Ende des kommenden Jahres begutachtet wird, genießt den sogenannten Bestandsschutz. Für alle anderen werden die bisherigen Pflegestufen nach einem festen Schema automatisch in ein neues System übertragen. Während beispielsweise Demenzkranke statt der ursprünglichen Stufe 0 in den Grad 1 aufrücken, wird die alte Stufe 1 zum Grad 2 etc.

Da durch die Reform sichergestellt wird, dass ungefähr eine halbe Million Menschen zusätzlich Leistungen erhält, werden die Kosten hierfür hauptsächlich von der Anhebung des gesetzlichen Beitragssatzes zur Pflegeversicherung getragen. Obwohl es sich bei dieser Justierung der Beiträge nur um 0,2 Prozent handelt, ist es bereits die zweite Erhöhung innerhalb der Legislaturperiode.

Nach wie vor deckt die Versicherung nur einen Teil der tatsächlich anfallenden Pflegekosten ab. Den Rest müssen Betroffene oder deren Angehörige selbst aufbringen. Im Zuge der Reform werden die Eigenanteile ebenfalls nach oben angepasst. Die Berechnungen hierfür sind jedoch noch nicht abgeschlossen.

Auch wenn die Pflegereform in der Summe den zukünftigen Pflegebedürftigen Vorteile bringt, sind für einen kleinen Teil der Betroffenen auch Leistungsnachteile zu erwarten.
Kritiker bezweifeln außerdem, dass die Betreuung in Pflegeheimen durch die Neuformierung der Pflegestufen besser wird. Solange sich die Personalausstattung der Einrichtungen nicht ändere, bleibe das auf Optimierung ausgerichtete Pflegegesetz nach wie vor eine Mogelpackung.

Im vergangenen Jahr ist das neue Begutachtungsverfahren bereits durch den MDK erfolgreich getestet worden.

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